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Niederschrift Nr. 16 zur Sitzung Gemeindevertretung der Gemeinde Osterhever am 14.04.2022 (öffentlich)
Niederschrift Nr. 16
über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Osterhever
- öffentlicher Teil -
Schriftstück-ID: 463927
| vom: 14.04.2022 | in: * Feuerwehrgerätehaus Osterhever |
| Beginn: 19:30 Uhr | Ende: 21:24 Uhr |
| gesetzliche Mitgliederzahl: 9 | stimmberechtigt: 8 |
Anwesend:
• stimmberechtigt:
| Bürgermeister | Peter Th. Hansen |
| 2. stv. Bürgermeisterin | Pia Kleinebudde |
| Gemeindevertreterin | Heike Voß |
| Gemeindevertreter | Jochen Heldt Clausen |
| Gemeindevertreter | Johannes Jacobs |
| Gemeindevertreter | Paul-Broder Jensen |
| Gemeindevertreter | Thomas Kardel |
| Gemeindevertreter | Jörg Homann |
• nicht stimmberechtigt:
|
Protokollführer 2 Bürger/-innen |
Nico Schlafke |
Entschuldigt fehlt:
| 1. stv. Bürgermeister | Tobias Simon |
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung sind öffentlich bekannt gegeben worden. Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass ordnungsgemäß eingeladen worden ist und das Gremium beschlussfähig ist.
Tagesordnung
öffentlich
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1.
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Einwohnerfragestunde
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2.
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Anträge zur Tagesordnung und Genehmigung sowie Beschlussfassung
zur Beratung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
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3.
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Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die
Niederschrift Nr. 15 der Sitzung vom 24.02.2022 (öffentlicher
Teil)
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4.
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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten
nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde
Osterhever
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5.
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Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Homepage
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6.
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Beratung und Beschlussfassung über Wegeangelegeheiten
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7.
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Mitteilungen und Anfragen
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Punkte, für die die nichtöffentliche Beratung durch
das Gremium beschlossen wurde:
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8.
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Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die
Niederschrift Nr. 15 der Sitzung vom 24.02.2022 (nichtöffentlicher
Teil)
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9.
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Grundstücksangelegenheiten
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10.
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Mitteilungen und Anfragen
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| 1. |
Einwohnerfragestunde
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a) Es wird angemerkt, dass am Gemeindehaus keine Notausgänge markiert sind.
b) Es wird angefragt, ob es Infos zur Zukunft eneuerbarer Energien/Windkraft auf Eiderstedt gibt. Bürgermeister Peter Th. Hansen antworte, dass hierfür die Regionalpläne angepasst werden müssen. Dies ist aktuell nicht möglich. Zum Thema Photovoltaikanlagen wird es am 27.04.2022 einen Termin beim Amt Eiderstedt geben.
| 2. |
Anträge zur Tagesordnung und Genehmigung sowie Beschlussfassung
zur Beratung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher
Sitzung
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2. stv. Bürgermeisterin Pia Kleinebudde beantragt den neuen Tagesordnungspunkt 5: Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Homepage.
Bürgermeister Peter Th. Hansen beantragt die neuen Tagesordnungspunkte 9: Grundstücksangelegenheiten und 10 Mitteilungen und Anfragen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Osterhever beschließt, der Erweiterung der Tagesordnung wie genannt zuzustimmen.
| Abstimmungsergebnis: | 8 | dafür | 0 | dagegen | 0 | Enthaltungen |
| 3. |
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die
Niederschrift Nr. 15 der Sitzung vom 24.02.2022 (öffentlicher
Teil)  
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Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.
| 4. |
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten
nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde
Osterhever
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Bürgermeister Peter Th. Hansen gibt die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.02.2022 bekannt:
- Der Niederschrift vom 11.10.2021 wurde mit einer Änderung zugestimmt
- Die Gemeindevertretung hat beschlossen, das Material für die Erneuerung der Einzäunung der 2. Deichlinie zu stellen. Die Pächter sind für die Einfriedung zuständig.
| 5. |
Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer
Homepage
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2. stv. Bürgermeisterin Pia Kleinebudde erläutert, dass von der AG Homepage die Struktur für die Website festgelegt wurde. Anschließend wurde auf dieser Grundlage die Website erstellt und online gestellt. Alle Inhalte sind datenschutzkonform. Die Homepage werde gut angenommen und das Feedback sei sehr positiv.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Osterhever beschließt, dass die Gemeinde eine Homepage erstellt und betreibt.
| Abstimmungsergebnis: | 8 | dafür | 0 | dagegen | 0 | Enthaltungen |
| 6. |
Beratung und Beschlussfassung über
Wegeangelegeheiten
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Einleitend erläutert Bürgermeister Peter Th. Hansen, dass am 29.03.2022 eine gemeinsame Wegeschau mit Herrn Pieper vom Kreis Nordfriesland stattgefunden hat. Anschließend wurde am 01.04.2022 das Protokoll der Wegeschau an die Gemeindevertretung gesendet. Bauausschussvorsitzender Jochen Heldt Clausen erläutert, dass nach Begehung folgende Arbeiten zur Umsetzung vorgeschlagen werden:
- Wege-Nr. 6: Norddiek 2. Deichlinie soll das große Loch ausgebessert werden
- Wege-Nr. 8: Böhlingshörn Verbindungsweg Ketelsweg/Meiereiweg soll gemacht werden
- Wege-Nr. 24: Heverkoogweg soll gemacht werden
- Wege-Nr. 129/130/131/135: Gemeindeverbindungswege sollen gemacht werden
Die Gesamtkosten der vorgeschlagenen Posten belaufen sich auf ca. 40.275 €. Der Haushaltsansatz beläuft sich auf 50.000 €. Nach kontroverser Diskussion bittet Bürgermeister Peter Th. Hansen sodann um Beschluss.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Osterhever beschließt, die vom Bau-, Wege- und Umweltausschuss vorgeschlagenen Wegearbeiten durchführen zu lassen.
| Abstimmungsergebnis: | 8 | dafür | 0 | dagegen | 0 | Enthaltungen |
| 7. | Mitteilungen und
Anfragen
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a) Offene Fragen aus der letzten Sitzung zur Ordnungsprüfung 2019 werden nach Rücksprache mit dem Amt Eiderstedt von Bürgermeister Peter Th. Hansen beantwortet.
b) Bürgermeister Peter Th. Hansen informiert darüber, dass die Fa. Telefonica einen Sendemast an der Straße Kömdiek errichten möchte.
c) Bürgermeister Peter Th. Hansen teilt mit, dass im Bereich Norderheverkoog und im Dorf Ende Juni/Anfang Juli jeweils eine Woche ein Geschwindigkeitsmessgerät aufgestellt wird.
d) Gemeindevertreterin Heike Voß fragt an, wie der Stand zu den Arbeiten am Dorfplatz ist. Die Sandkiste sei morsch und der Fußballkieker abgängig. Gemeindevertreter Jörg Homann ergänzt, dass der Rutschenturm ebenfalls aufgearbeitet werden müsste. Nach kurzer Diskussion einigt man sich darauf, dass nach Ersatz geschaut werden soll. Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.
e) Gemeindevertreterin Heike Voß erinnert an das Kinderfest am 25.06.2022. Die bisherige Organisatorin hört nach 30 Jahren auf. Sie sollte mit einem Präsent gebührend verabschiedet werden. Die Gemeindevertretung begrüßt diesen Vorschlag.
f) Gemeindevertreter Jochen Heldt Clausen merkt an, dass im Zuge der Wegeschau besprochen wurde, dass die Buswartehäschen in einem festen Turnus abwechseln freigeschnitten werden sollen. Für die abgängigen Buswartehäuschen sollten Angebote eingeholt werden. Entsprechende Mittel wurden im Haushalt eingeplant. Das Bushaltestellenschild Ebensburg könne man aktuell nicht lesen bzw. sehen. Dieses sollte ggf. am Buswartehäuschen montiert werden.
g) Gemeindevertreter Paul-Broder Jensen fragt an, ob die Beleuchtung Ende Lerchenweg wie besprochen begutachtet wurde. Gemeindevertreter Jochen Heldt Clausen verneint diese. Man werde diese nach Ende der Sitzung nachholen.
Garding, 26.04.2022
Schl/wob
Hansen, Bürgermeister Schlafke, Protokollführer
Dokumente: